Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der pulse Energy App

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der pulse energy App (im Folgenden „App“), die vom Anbieter pulse Energy GmbH, Kellerstr. 30, 81667 München, Deutschland bereitgestellt wird.

(2)   Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Energiemanagement & Reporting

(1)   Die App unterstützt das Energiemanagement im privaten Haushalt.

a)    Eigenverbrauchsoptimierung: Hierbei wird der Stromverbrauch des Haushalts dahingehend gesteuert, dass möglichst viel des Energiebedarfs durch den Verbrauch von selbst erzeugtem Strom (über die Photovoltaik-Anlage) gedeckt wird. Voraussetzung hierfür ist, dass die erforderliche Home Energy Management Hardware ordnungsgemäß installiert ist.

b)    Tarifverbrauchsoptimierung: Hierbei wird der verbleibende, nicht durch Eigenproduktion gedeckte Energiebedarf dahingehend gesteuert, dass der Strom zu möglichst günstigen Konditionen an der Strombörse erworben wird.

(2)   Voraussetzung für die Energieverbrauchsoptimierung und die Tarifverbrauchsoptimierung ist die ordnungsgemäße Installation der Energy Management Hardware. Voraussetzung für die Tarifverbrauchsoptimierung ist zudem, dass der Nutzer seinen Strom über einen pulse-Stromtarif bezieht.

(3)   Der Kunde erhält über die App in regelmäßigen, vom Anbieter zu konkretisierenden, Abständen Berichte über den eigenen Energieverbrauch. Der Kunde hat das Recht, diese Berichte bis 3 Jahre nach Beendigung dieses Vertrages abzurufen.

§ 3 Registrierung und Nutzungsberechtigung

(1)   Zur Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen sowie diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

(2)   Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (z. B. Benutzername und Passwort) vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(3)   Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang eines Nutzers zu sperren, sofern Verstöße gegen diese AGB oder sonstige vertragliche Pflichten festgestellt werden.

§ 4 Haftung

(1)   Der Anbieter haftet unbeschränkt

a)     bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit

b)    im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie

c)     für Schäden aus der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen

d)    für Schäden, die auf der fahrlässigen Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf („Kardinalpflichten“), beruhen, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vernünftigerweise zu erwartenden Schaden.

(2)   Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

§ 5 Änderungen der App-Funktionen

(1)   Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Funktionen der App jederzeit zu ändern, sofern dies zur Weiterentwicklung der App oder aufgrund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen erforderlich ist.

(2)   Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert.

§ 6 Vertragsdauer und Kündigung

(1)   Der Vertrag über die Nutzung der App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2)   Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.

(3)   Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1)   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

(2)   Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt